Politik – Wie die Bundesregierung die Elektromobilität flott machen will

POLITIK | Jens | 2. Juni 2011 13:50

Bundestag

Bis 2020 sollen laut Bundesregierung eine Million Elektroautos auf den deutschen Straßen unterwegs sein, so richtig daran glauben will aber keiner. Um dem Ziel etwas näher zu kommen, soll mit Hilfe von Steuervergünstigungen und Milliardenförderungen der Elektromobilität etwas auf die Sprünge geholfen werden.

Die Bundesregierung veröffentlichte im Mai das „Regierungsprogramm Elektromobilität“. Zu den geplanten 500 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket II für Forschung und Entwicklung (FuE) soll nun eine weitere Milliarde bis zum Ende der Legislaturperiode für FuE-Maßnahmen im Bereich Elektromobilität bereitgestellt werden. Ein wesentlicher Förder-Schwerpunkt wird laut Regierungsprogramm die Zell- und Batteriefertigung.

Um Kräfte und Know-How zu bündeln und den Markt für die Elektromobilität systematisch aufzubauen, sollen sogenannte Schaufenster und Leuchttürme etabliert werden.

Mit Schaufenstern sind regionale Großprojekte gemeint, die die Elektromobilität in allen Facetten darstellen und in der Praxis zeigen. Ziel ist es, eine kritische Größe zu erreichen und die Massenverwendung modellhaft zu demonstrieren. Hierbei ist ein großes Anliegen der Bundesregierung die breite Öffentlichkeit einzubinden und Elektromobilität erfahrbar zu machen. Die gesamte Wertschöpfungskette und die elektromobile Alltagsanwendung sollen erprobt und dargestellt werden. Insgesamt sind drei bis fünf Schaufenster für Deutschland geplant. Einige der im Rahmen des Konjunkturpakets II gestarteten Modellregionen werden hierfür erweitert und ausgebaut, andere werden nach Überprüfung als Modellprojekte weitergeführt oder modifiziert.

Darüber hinaus soll es Leuchttürme geben, welche sich im Gegensatz zu Schaufenstern nur auf bestimmte Anwendungen oder Technologien fokussieren.

Kaufanreize für Elektroautos stellen laut Beschluss nun unter anderem Sonderparkplätze, die Mitnutzung von Busspuren und die Lockerung von Zufahrtsbeschränkungen in Innenstädten dar. Zukünftig werde ein Fahrzeug auch zehn Jahre von der Kfz-Steuer befreit, sofern es durchschnittlich weniger als 50 Gramm CO2 pro Kilometer ausstößt. Hierunter fallen dann auch Fahrzeuge wie beispielsweise der Volvo V60 Diesel-Plug-in-Hybrid mit CO2-Emissionen von 49 Gramm pro Kilometer. Weiterhin wird auch die Dienstwagenbesteuerung von Elektroautos angepasst, so dass steuerliche Nachteile durch den höheren Anschaffungspreis nicht mehr entstehen.

Jetzt muss nur noch geklärt werden, ob Elektroautos auch wirklich die ultimative Zukunft der Fortbewegung sein werden und nicht vielleicht doch etwas mehr in vielversprechende und serienreife Technologien wie Plug-In Hybride, Range-Extender oder die Brennstoffzelle investiert werden sollte.

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